Protest gegen Schwarz/Gelbe Atompläne

„Schlittenfahren mit der Atommafia“!- unter diesem Motto protestierten am Sonntag in Gorleben rund 140 Menschen. Sie zogen einen Riesenschlitten mit Politiker- und Konzernvertreterpuppen rund um den Schwarzbau Gorleben. Der Protest richtet sich gegen die Zusage der Bundesregierung, die Uraltmeiler Neckarwestheim und Biblis A über das Abschaltdatum im Sommer weiter laufen lassen bzw. den untertägigen Ausbau des Salzstocks Gorleben wieder aufzunehmen. Helfen soll laut Spiegel-online ein rechtlich zweifelhafter Trick: Stromkontingente der jüngeren Atomkraftwerke sollen auf die alten übertragen werden.

„Steuergeschenke an Hoteliers, Extraprofite für die Atomkraftbetreiber – aber die Extrakosten des Asse- und Morsleben-Dilemmas werden auf die Steuerzahler abgewälzt, die Klientelpolitik setzt sich auch in der Energiepolitik unter Schwarz-Gelb fort,“ kritisiert die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI). Ob die Trickserei, entgegen den Buchstaben des geltenden Atomrechts Stromkontingente von neueren auf die riskanten Alt-Anlagen zu übertragen, einer rechtlichen Überprüfung stand hält, sei zudem höchst zweifelhaft. Die BI verweist auf entsprechende Gerichtsurteile des vergangenen Jahres.

Seit dem Regierungswechsel in Berlin demonstrierten die Gorleben-Gegner jeden Sonntag mit einem „Endlagerspaziergang“ gegen die Berliner Ignoranz, trotz der Enthüllungen um die Schönung von Gutachten in den 80er Jahren, in denen die Sicherheitsdefizite des Salzstocks Gorleben offen angesprochen wurden, an dem Standort festzuhalten. Besonders empört zeigten sich die Gorleben-Gegner über den „flotten Spruch“ des Bundesumweltministers Norbert Röttgen, der für sich in Anspruch nimmt, die „Endlagerfrage noch in dieser Legislaturperiode“ zu lösen. „Asse und Morsleben, das reicht. Gorleben wird die nächste Investitionsruine. Statt einer Laufzeitverlängerung droht die „GEFAHRENzeitverlängerung!“ warnt die BI. Alte Atommeiler mit völlig unzureichender Sicherheitstechnik noch weitere Jahre am Netz zu lassen, müsse verhindert werden.

Nächstes großes Etappenziel im Widerstandskalender 2010 ist für die Gorleben-Gegner ein halbwöchiger Treck aus dem Wendland zur Demo am 24. April. „Im Unterschied zur geplanten Menschenkette zwischen Krümmel und Brunsbüttel am gleichen Tag, zu dem ein Bündnis von Umweltinitiativen und Parteien aufruft, setzen wir auf die eigene Kraft und laden alle Atomkraftgegnerinnen und –gegner ein, in Krümmel ein Zeichen für den Sofortausstieg zu setzen“, sagte BI-Sprecher Ehmke.

Wolfgang Ehmke, Tel. 0170 – 510 56 06

• Bilder: www.publixviewing.de –  www.contratom.de
• Film: www.graswurzel.tv

Bilder: Dieter Metk