Gorleben-Debatte auf NDR-Info – Eignungshöffig gleich geeignet?– BI Umweltschutz: "Semantischer Irrlauf der CDU-Politikerin Dr. Maria Flachsbarth"

Zu einem semantischen Irrlauf trat die niedersächsische CDU-Politikerin Dr. Maria Flachsbarth in der Sendung „Redezeit“ auf NDR-Info am Mittwochabend an. Debattiert wurde um Gorleben, nachdem ihr Parteikollege, Bundesumweltminister Norbert Röttgen, am Montag in Berlin bekannt gab, das Moratorium auf der untertägigen Baustelle im Salzstock Gorleben solle aufgehoben werden.

Flachsbarth verwies in der Sendung auf den sogenannten „Atomkompromiss“, der zwischen Rot-Grün und der Energiewirtschaft im Jahr 2000 ausgehandelt wurde. In diesen Vertragstext fand die Formel „Eignungshöffigkeit“ tatsächlich Eingang. Im Gegenzug stimmten die Atomstromer dem Moratorium in Gorleben zu, denn Zweifel an der Eignung Gorlebens lagen auf der Hand. In der Debatte verstieg sich die CDU-Politikerin zu der Behauptung, der Begriff Eignungshöffigkeit sei mit Eignung gleichzusetzen.

„Ein semantischer Irrlauf, der belegt, dass die CDU-Politikerin nicht dazu in der Lage ist, politische Formelkompromisse zu lesen. Eine Eignungsaussage würde bei einer vergleichenden Standortauswahl in einem atomrechtlichen Genehmigungsverfahren getroffen“, kontert die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI). Davon sei man noch Jahre entfernt. Der Begriff „Eignungshöffigkeit“ käme hingegen aus dem Bergrecht, er bezeichne den Schluss aus Voruntersuchungen, dass Bodenschätze in wirtschaftlich vernünftiger und einträglicher Weise an einem Standort abgebaut werden können. „In Gorleben wird der Begriff jedoch auf die bloße, unbegründete Hoffnung gebaut, der Standort könne für die Einlagerung hochradioaktiver Abfälle geeignet sein, der Salzabbau unter Tage, um Platz für Kavernen zu schaffen, kann nicht gemeint sein“, schreibt die BI.

Im Wendland wurde die NDR-Sendung u.a. auch deshalb von vielen Hörerinnen und Hörern aufmerksam verfolgt, weil Flachsbarth im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu Gorleben den Vorsitz übernimmt. BI-Sprecher Wolfgang Ehmke:“Sie verrennt sich in der politischen Formelsprache, um es in ihren Worten zu sagen, sie ist für die Gorleben-Debatte um die Schönung von Gorleben-Akten nicht eignungshöffig – also nicht geeignet“.

Wolfgang Ehmke, Tel. 0170 – 510 56 06