Pressemitteilung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V.
1. Juli 2011
Debatte um das Niedersächsische Versammlungsrecht
„Meinungsfreiheit braucht Demokratie. Kommt der Castor – geht die Demokratie.“- Diese bekannten Slogans der Anti-Atom-Bewegung berühren im Kern Grundrechte. Wie steht es nun seit der Novelle des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes um die Demokratie?
Mit dieser Frage befasst sich eine Veranstaltung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow- Dannenberg (BI) am Montag, den 4. Juli um 19 Uhr im Gasthof Meuchefitz.
Als Referenten konnte die BI den Göttinger Rechtsanwalt und Versammlungsrecht- Experten Johannes Hentschel und den ehemaligen Vorsitzenden Richter am Verwaltungsgericht Lüneburg, Jürgen Dietze, gewinnen.
Wolfgang Ehmke, 0170 510 56 06
Moderation Kerstin Rudek, 0160 15 92 473
KONTAKT
Pressesprecher
Wolfgang Ehmke
Tel. 0170 510 56 06
Presse
Verlängerte Zwischenlagerung – BASE lässt Initiativen außen vor
Ausgerechnet am 11. März, dem Jahrestag des Tsunami und der Reaktorkatastrophe von Fukushima, lud das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) die Vertreter:innen von vierzehn Zwischenlagergemeinden zu einer...
Fukushima-Mahnwache am 11. März
Am 11. März 2011 kam es im Pazifik zu einem Seebeben, ein Tsunami traf die Ostküste Japans traf und löste eine Unfallserie im Atomkraftwerk Fukushima Daiichi mit Kernschmelzen in drei...
BI – Mitgliederversammlung
Zur jährlichen Mitgliederversammlung lädt die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) für den kommenden Sonntag (9. März) um 15 Uhr nach Trebel in die Bauernstuben ein. Neben dem Jahresbericht und den Neuwahlen...
CDU/CSU: 551 Fragen und das Rückbaumoratorium – „zwei Seiten einer Medaille“
Gerade ist die Bundestagswahl gelaufen, gleich darauf stellt die Unionsfraktion eine parlamentarische Anfrage mit höchstbedenklicher Brisanz. Die 551 Fragen der Unionsparteien zur "politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen" sind aus Sicht...