Politkarneval Endlagersuche, "Unruhetag" im Wendland – BI Umweltschutz lädt zu einem Pressetermin am 11.11.11 ein

Der 11. November wird für die meisten Menschen mit dem Karnevalsbeginn assoziiert. Für die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) aber ist es eher der Beginn eines über 30 Jahre andauernden „Polit-Karnevals“, der damit begann, dass Gorleben just am 11. November 1976 als Standort für ein mögliches Endlager aus dem Hut gezaubert wurde.

Eine Aktennotiz belegt, dass Klaus Stuhr, der seit 1974 im Niedersächsischen Wirtschaftsministerium als Referatsleiter für Industrieansiedelung angestellt war, v o r dem Start eines Auswahlverfahrens, genau an jenem 11. November, die Festlegung auf Gorleben verkündete. Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Gorleben hatte er am 9. Juni 2011 dazu wörtlich erklärt: „Er war da – dieser Standort! Uns wurde dann gesagt, nehmt den mit auf.“

Nun hat Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) ausgerechnet für den 11. November zum „Atom-Gipfel“ nach Berlin eingeladen. Das Fiasko ist aus Sicht der BI vorgezeichnet, denn der Einladung des Ministers folgen voraussichtlich nur die Ministerpräsidenten von Niedersachsen, David McAllister (CDU), und Baden-Württemberg. Die übrigen Länder schicken entweder Fachminister, Staatssekretäre oder, wie etwa Bremen, nur einfache Ministerialbeamte.

• Am 11. November um 11.11 Uhr werden deshalb einige Aktivisten vor dem „Schwarzbau“ Gorleben verkünden: „Er ist weg- dieser Standort!“

Am Tag darauf folgt im Wendland der „Unruhetag“, verschiedene Gruppen haben angekündigt, dass sie gegen den drohenden Castor-Transport zwischen 10 und 18 Uhr mit phantasievollen Aktionen auf die Straße gehen. Die BI hat in Lübbow eine Dauerkundgebung angemeldet.

„Es ist ein Armutszeugnis der Politik, dass ein Mega-Thema wie die Lagerung des Atommülls als nebensächlich abgetan und von regionalen Scheuklappen geprägt behandelt wird. Länder- und parteienübergreifend muss die Atommülldebatte geführt werden – so aber ist zu befürchten, dass man froh ist, dass am Ende wieder nur alles an Gorleben trotz der erdrückenden geologischen Gegenargumente kleben bleibt“, sagte BI-Sprecher Wolfgang Ehmke.

Wolfgang Ehmke, Tel. 0170 510 56 06
Kerstin Rudek, Tel. 0160 159 24 73